Sicherheit beim Glasfasernetz

Vor dem Hintergrund des Ausbaus des Glasfasernetzes kommt den Themen Leitungsrecherche und -auskunft eine nochmals gesteigerte Bedeutung zu. Besonders brisant wird der Schutz der Leitungen beim Thema Mini-Trenching.

Im Herbst 2019 gaben die BIL eG, Betreiber des deutschlandweiten Portals BIL zur Leitungsrecherche und -auskunft, und der BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. eine gemeinsame Initiative bekannt. Alle Mitglieder der BREKO Einkaufsgenossenschaft, einer Tochter des Vereins, bekommen damit einen vereinfachten und kostengĂŒnstigen Zugang zur BIL-Plattform. Hintergrund ist der Schutz und der zukunftssichere Betrieb der Kommunikations-Netzinfrastruktur – allen voran des Glasfasernetzes. Denn die 200 in der EG organisierten Telekommunikationsnetzbetreiber können sich im Zuge der Kooperation im BIL-Portal registrieren und bekommen so automatisch Nachricht, wenn eine Baufirma fĂŒr ein geplantes Bauvorhaben Tiefbauarbeiten in unmittelbarer NĂ€he des Leitungsnetzes plant.

Je mehr GeschĂ€ftsprozesse ĂŒber das Breitbandnetz verlaufen, desto schĂ€rfer wird die Anforderung an eine maximale VerfĂŒgbarkeit des Netzes, das neben dem 5G-Mobilfunk die entscheidende Infrastruktur fĂŒr die Digitalisierung ist. Doch dieses Maß an systemkritischer Relevanz bedeutet zugleich auch eine besondere Herausforderung.

Im ersten Quartal 2020 fanden die meisten Planungsvorhaben im Leitungstiefbau statt (Grafik: BIL eG)

Denn der Ausbau muss schnell gehen, so will es die Wirtschaft und vor allem auch die Politik. Das „schnelle Netz“ gilt noch immer als Standortnachteil in Deutschland, denn der Glasfaserausbau hinkt im internationalen Vergleich deutlich hinterher. Als ein scheinbar probates Gegenmittel haben sich daher Sonderverlegetechniken wie SpĂŒlbohrverfahren oder Kabelpflugtechnik etabliert, vor allem aber werden GrabenfrĂ€stechniken, das sogenannte Mini-Trenching, praktiziert. Schnell und kostengĂŒnstig, so das Versprechen dieser Verlegung, die die Bundesregierung im Jahr 2012 auf oberster Gesetzesebene (Telekommunikationsgesetz, § 68 Abs. 2) erlaubt hatte.

Im Gegensatz zu allen sonstigen Tiefbauarbeiten in Deutschland ist dieses Verfahren jedoch bisher kaum genormt. Das erhöht das Risiko fĂŒr den Betrieb. Und demnach stehen auch die Auskunftsverfahren im Blickpunkt des Interesses.

Die Sachlage

Ein Problem beim Mini-Trechning ist der Eingriff in den Straßenkörper. Das vermeintlich minimalinvasive Verfahren beinhaltet besondere Risiken. Die StraßenbaulasttrĂ€ger, also vor allem die Kommunen und Gemeinden, sind daher in Sorge um ihre Straßen. Aber gleichzeitig sind auch die „untiefen“ Verlegetechniken ein Risiko fĂŒr die Kommunikationsinfrastruktur selbst. Teilweise werden die Glasfaserleitungen gerade einmal 15 Zentimeter unter der Teerschicht gelegt, sprich in Spatentiefe, und dies erhöht das Risiko fĂŒr SchĂ€den im Zuge von Tiefbauarbeiten. Eine falsche Baggerbewegung, und schnell sind mehrere 10.000 Haushalte ohne Internet, Fernsehen und Festnetztelefon. Vor diesem Hintergrund hat auch die Bauwirtschaft zuletzt immer wieder vor dem „Billigverfahren“ Trenching beim Breitbandausbau gewarnt. In der Praxis gibt es eine offizielle und eine tatsĂ€chliche Verlegetiefe. Die Bauwirtschaft hat die Notwendigkeit einer genauen und zuverlĂ€ssigen Dokumentation und einer möglichst einfachen Auskunftsmöglichkeit betont.

Im Schadensfall ist auch die rechtliche Situation prekĂ€r. Wird ein Leitungskabel bei Tiefbauarbeiten beschĂ€digt, haftet das Bauunternehmen, wenn es keine Auskunft eingeholt hat, oder wenn das Kabel in einer die Norm unterschreitenden Verlegetiefe eingebracht wurde. „In einem Urteil des Landgerichts NĂŒrnberg musste der Bauunternehmer voll haften, weil er keine Leitungsauskunft eingeholt hatte“, beschreibt Markus Heinrich, Partner bei der auf die Energiebranche spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei Wolter Hoppenberg, einen Fall, bei dem das besondere Risiko des Trenching offensichtlich wurde. Der Bagger hatte das Kabel zwar nicht direkt getroffen, sondern arbeitete einige Meter entfernt. Im Zuge der Spannung der Asphaltdecke kam es trotzdem zu einem Schaden.

Die Einholung einer Auskunft ist zwar verpflichtend, im Bereich Telekommunikation ist dies im Vergleich zu anderen Versorgungssparten aber nicht immer einfach. Zum einen wurden die Kabelnetze in der Vergangenheit oft nicht in standardisierten (GIS-) Systemen dokumentiert, zum anderen gab es bei Kabelnetzbetreibern in den letzten Jahren viele MarktverĂ€nderungen und Konsolidierungen. Sprich, die Auskunftsprozesse sind andere als bei Stadtwerken und eine prozessorientierte Online-Auskunft ist oft weniger ausgebildet als bei Verbundnetzbetreibern. Oft weiß die Bauwirtschaft also ĂŒberhaupt nicht, bei wem und wie eine Auskunft zu den TK-Netzen einzuholen ist.

Beim sogenannten Microtrechning-Verlegeverfahren werden die OberflĂ€chen lediglich „aufgeschlitzt“, um notwendige Lei- tungen mit geringem Aufwand zu verlegen. Foto: Unitymedia

Der sachgerechten Leitungsauskunft kommt somit eine wichtige Rolle zu. „Je umfangreicher die Dokumentation der vorhandenen Erdleitungen, desto besser“, sagt BREKO-GeschĂ€ftsfĂŒhrer Dr. Stephan Albers. „Eine Leitungsauskunft wie die der BIL ist ein gutes Werkzeug, um SchĂ€den vorzubeugen“, fĂŒhrt Albers im Hinblick auf die Kooperation aus. Das gilt fĂŒr die GĂŒtegemeinschaft Leitungstiefbau e. V. wie auch fĂŒr die Leitungsauskunft. „Vorwiegend verweigern gerade die Breitbandversorger die EintrĂ€ge ihrer Leitungen in Auskunftsportale“, sagt auch Susanne Hake, GeschĂ€ftsfĂŒhrerin der GĂŒtegemeinschaft Leitungstiefbau e. V.. Der Verein prĂŒft Unternehmen und Tiefbauarbeiten und vergibt das RAL GĂŒtezeichen 962. Ziel ist es, die Asphaltstraße als statisches Bauwerk qualitativ zu sichern. FĂŒr ein hochleistungsfĂ€higes Breitbandnetz fordert der Verein vor allem die Normung der neuartigen Verlegetechniken, die zwar in Vorbereitung, aber noch nicht verabschiedet ist. Auch die Leitungsauskunft mĂŒsse zuverlĂ€ssigen Standards folgen. „Unsere Forderung Nr.1 ist jedoch die 100-prozentige VollstĂ€ndigkeit der AuskĂŒnfte. Ansonsten bringt es den Firmen nicht wirklich einen Vorteil, wenn sie nach der Auskunftserteilung trotzdem noch weiter recherchieren mĂŒssen.“ Zweite wichtige Forderung ist die nach der Dokumentation der Verlegetiefe. „Die muss zwar normgemĂ€ĂŸ mindestens 50 Zentimeter beziehungsweise 10 Zentimeter unter Planung betragen, oft werden jedoch die Mindestlegetiefen umgangen. Daher wĂ€re eine dreidimensionale Planauskunft von Vorteil“, so Hake.

Eine vollstĂ€ndige Auskunft, die rechtssicher und ver- bindlich ist, gibt es in Deutschland jedoch offiziell nicht. „Unsere letzte Forderung geht in Richtung Politik: Es sollte eine gesetzliche Verpflichtung fĂŒr StraßenbaulasttrĂ€ger geben, eine Liste der Leitungsbetreiber zu fĂŒhren. Diese könnte dann vollstĂ€ndig an die bauanfragende Firma ĂŒbergeben werden.“

Nicht alle Versorgungsleitungen liegen jedoch im Bereich von Straßen, so dass eine solche Forderung an die StraßenbaulasttrĂ€ger nicht das gesamte unterirdische Leitungsnetz in Deutschland abdecken wĂŒrde. Doch die Forderung zeigt deutlich das Vakuum einer gesetzlichen Verpflichtung, wie sie in Deutschland besteht. In den Niederlanden ist eine solche rechtliche LĂŒke mit dem KLIC-System schon seit Jahren geschlossen worden. Auch andere LĂ€nder insbesondere in Nordeuropa haben solche Strukturen aufgebaut.

Es war die wesentliche GrĂŒndungsmotivation von BIL, die Sicherheit im Tiefbau noch weiter zu erhöhen. Auch fĂŒr GeschĂ€ftsfĂŒhrer Jens Focke liegt es auf der Hand, dass eine gesetzliche Verpflichtung zu einer zentral organisierten Leitungsauskunft das theoretische Optimum darstellen wĂŒrde. „Aber sowohl die föderale Struktur in der Gesetzgebung als auch die Vielzahl an BranchenverbĂ€nden in Deutschland sind hinderlich, einen gesetzlichen Standard fĂŒr die Leitungsauskunft zu schaffen“, so Focke. Daher sei es die Aufgabe von privatwirtschaftlichen Initiativen wie der BIL eG, dieses Vakuum zu fĂŒllen. „Wir glauben inzwischen, dass wir es schneller schaffen, eine Art quasi Standard zu werden, als das eine Gesetzgebung von Bundesseite auf den Weg gebracht wurde, um ein Zentralsystem zu konstituieren“, so Focke. Neben der fĂŒr Anfragende kostenfreien Leitungsrecherche ermögliche BIL im Zuge der ALIZ-Kooperation auch ein „nahezu vollstĂ€ndiges Rechercheergebnis“.

Die Vorteile von BIL, vor allem die automatisierte VorabprĂŒfung aller bei BIL gestellten Bauanfragen, die eine spezifische ZustĂ€ndigkeit beinhaltet, werden in Zukunft fĂŒr die Netzbetreiber von Kommunikationsnetzen immer wichtiger. Auch hier gilt das Credo: Jede Tiefbaumaßnahme, zu der keine Auskunft ĂŒber unterirdische Leitungen gestellt wurde, stellt ein Sicherheitsrisiko dar. FĂŒr Baufirmen, weil sie in der Haftung sind, fĂŒr Leitungsbetreiber, weil sie ImageschĂ€den, Vertrauensverlust und Instandsetzungskosten erleiden und fĂŒr die Nutzer, weil mit dem Versorgungsausfall unabsehbare Folgekosten entstehen. Von den SchĂ€den durch die Baumaßnahmen etwa an Straßenkörpern einmal abgesehen. (sg)