Die Hälfte macht es schon

Studie vom IT-Dienstleister Materna und der Hochschule Harz (FH) beleuchtet das Angebot der internetbasierten Beteiligungsverfahren bei Bund, Ländern und Kommunen

Die Beteiligung von Bürgern und Wirtschaft an Entscheidungsprozessen der öffentlichen Hand per Online-Verfahren, die so genannte „E-Partizipation“, hat bereits positive Erfahrungen hervorgebracht, ist jedoch noch ausbaufähig.

Das ist die Kernaussage der im November erschienenen Studie „ E-Partizipation in der öffentlichen Verwaltung“. Sie zeigt, dass mehr als zwei Drittel der befragten Verwaltungen das Thema E-Partizipation bereits als bedeutend einschätzen. Auf kommunaler Ebene haben bereits 52 Prozent der befragten Städte ein Beteiligungsangebot für Bürger und Wirtschaft aufgelegt. Bei Bund und Ländern fallen die Beteiligungsmöglichkeiten hingegen deutlich kleiner aus. Herausgeber der empirischen Studie sind der Fachbereich Verwaltungswissenschaften der Hochschule Harz (FH) unter der Leitung von Professor Jürgen Stember und der Dortmunder IT-Dienstleister Materna.

Rund ein Viertel der Behörden hat bereits ein Angebot, knapp ein Fünftel plant die Einführung. Im Fokus stehen die Bereiche Beschwerden (71 Prozent) und Stadtplanung (50 Prozent). Auch die Haushaltsplanung (48 Prozent) und das allgemeine Vorschlagswesen (42 Prozent) spielen eine wichtige Rolle.

Chancen werden höher als Risiken oder Hemmnisse bewertet. Die befragten Verwaltungen erwarten einen Imagegewinn (70 Prozent), eine höhere Transparenz (64 Prozent) und die Gewinnung aktueller Informationen für ihre Entscheidungsprozesse (58 Prozent). Als problematisch werden die Repräsentativität (41 Prozent), das Kosten-Nutzen-Verhältnis (41 Prozent) und die Beteiligungsqualität (32 Prozent) gesehen. Hier gaben die Befragten an, dass eine zentral bereitgestellte Infrastruktur die Umsetzung der Beteiligungsvorhaben vorantreiben würde.

Viele der befragten Behörden haben bereits positive Erfahrungen mit der elektronischen Partizipation gesammelt. Dennoch, so die Autoren der Studie, ist der Einsatz von digitalen Beteiligungsinstrumenten noch stark ausbaufähig. Die Bundesregierung hat E-Partizipation als Bestandteil in die nationale E-Government-Strategie aufgenommen.

Die Herausgeber der Studie kommen zu dem Schluss, dass es einige eindeutige Erfolgsfaktoren für die zunehmende Verbreitung von Beteiligungsangeboten der öffentlichen Verwaltung gibt. Dazu gehören Transparenz und Offenheit, ein einfacher Zugang, ein sicherer und verlässlicher Umgang mit Daten, die Einbeziehung traditioneller Wege zur Beteiligung, eine wirtschaftliche Umsetzung, Nutzung vorhandener Erfahrungen sowie attraktive Themen für Beteiligungen.

An der Befragung haben sich in der Zeit von Juli bis August 2011 über 100 Behörden aus Bund, Ländern und Kommunen beteiligt.

www.e-partizipation-studie.de