HP: Einstweilige Verfügung aufgehoben

HP darf seine Großformatdrucker der HP PageWide XL Serie wieder verkaufen. Die Entscheidung im aktuellen Gerichtsverfahren um eine einstweilige Verfügung aufgrund der angeblichen Patentverletzung von MEMJET ist zugunsten von HP ausgefallen. In seiner Entscheidung vom 29. Januar 2016 kam das Gericht zu dem Schluss, dass keine ausreichende Begründung für die Verfügung vorlag und die HP PageWide XL Produkte das Patent nicht zu verletzen scheinen. MEMJET kann gegen diese Entscheidung Berufung einlegen.
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