Bundeverkehrsminister Dobrindt (CSU) will Regelbetrieb für selbstfahrende Autos

Bundesverkehrsminister Dobrindt will den Weg für selbstfahrende Autos auf deutsche Straßen freimachen, wie er im Strategiepapier Digitale Souveränität im Rahmen der vom 24. bis 25. Mai 2016 stattfindenden Kabinettsklausur der Bundesregierung in Meseberg ankündigt. In drei Punkten stellt Dobrindt die Rahmenbedingungen vor “damit Deutschland Leitanbieter für automatisierte und vernetzte Fahrzeuge bleibt, Leitmarkt wird und als erstes Land den Regelbetrieb für das Auto mit Autopilot einleitet”.Dobrindt will einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes vorlegen, “in dem automatisierte Systeme mit voller Kontrolle über ein Fahrzeug dem Fahrer rechtlich gleichgestellt werden”. Algorithmen, die über Reaktionen eines Fahrzeugs in einer riskanten Situation entscheiden, sollen den zuvor festgelegten klaren Leitlinien einer Kommission aus Wissenschaft, Automobilindustrie und Digitalwirtschaft folgen. Zudem soll neben den bisherigen Teststrecken auf der Autobahn das Testfeld Stadt etabliert werden, um mehr Daten und Erfahrungen im Stadtverkehr für die Kommunikation mit Fußgängern und Radfahrern zu sammeln.

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