Laut aktuellem kfW Kommunalpanel ist nach Angaben der Gemeinden, Landkreise und Städte der wahrgenommene Investitionsrückstand im Jahr 2015 im Vergleich zum Vorjahr von 132 Milliarden Euro auf 136 Milliarden Euro angewachsen. Damit blieb die Investitionstätigkeit hinter den Erwartungen zurück.
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Zwar waren die Finanzierungsbedingungen für die meisten Kommunen gut und die Kommunen erwirtschafteten in der Summe einen Finanzierungsüberschuss von 3,1 Milliarden Euro. „Die Unterschiede aber zwischen finanzstarken und -schwachen Kommunen hinsichtlich Haushaltsausgleich, Schulden und Investitionen sind weiter gewachsen“, sagt Dr. Jörg Zeuner bei der Vorstellung des KfW-Kommunalpanels 2016. Die Investitionen in Kommunen ohne Haushaltsausgleich (rund 28 Prozent) fielen in der Summe um mehr als ein Drittel niedriger aus. Zugleich falle es diesen Kommunen auch deutlich schwerer, den Unterhalt der bestehenden Infrastruktur zu gewährleisten. „Die Notwendigkeit, gerade finanzschwache Kommunen finanziell stärker in die Lage zu versetzen, ihre Investitionen zu tätigen, bleibt bestehen, da sonst die Abwärtsspirale an Fahrt gewinnt. Hier stehen nicht nur der Bund, sondern auch die Länder und die Kommunen selbst in der Pflicht, eine ausreichende Finanzausstattung sowie eine effektive Verwaltung vor Ort zu gewährleisten“, erklärt Dr. Zeuner.
Für das laufende Jahr rechnen die Kommunen laut Panel mit steigenden Investitionen um knapp 9 Prozent in Höhe von insgesamt 26,7 Milliarden Euro. Die größten Investitionsanteile entfallen auf die Straßen- und Verkehrsinfrastruktur (acht Milliarden Euro) sowie den Schul- und Bildungsbereich (sechs Milliarden Euro). Hier bestehen zugleich die größten Investitionsrückstände mit 35 Milliarden Euro bei der Straßen- und Verkehrsinfrastruktur sowie mit 34 Milliarden Euro im Schul- und Bildungsbereich. Mit Blick auf die finanzielle Bedeutung rechnen 80 Prozent der befragten Kommunen mit den größten Zuwächsen für die nächsten Jahre im Schulbereich. Hier fällt ein Großteil der Investitionen für die Integration von Zuwanderern und Flüchtlingskindern an.
Die Finanzierungsmöglichkeiten am Kredit- und Kapitalmarkt seien für die Kommunen derzeit gut. Die verstärkte Nutzung des Kreditmarktes für die Investitionsfinanzierung geht mit einer Reduktion der Eigenmittel einher. Die Niedrigzinsphase führe kaum zu einer Ausweitung der Investitionen, sodass der Investitionsrückstand auf hohem Niveau verharren könne. „Die Kommunen sollten diese Phase der positiven Finanzierungssituation deswegen dazu nutzen, die dringenden Investitionen stärker als bislang anzugehen“, sagt Dr. Zeuner.
Das KfW-Kommunalpanel wird seit 2009 im Auftrag der KfW vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) erstellt. Es handelt sich um die größte, regelmäßige Befragung von Kämmerern in kreisfreien Städten, Landkreisen und kreisangehörigen Gemeinden in Deutschland.