Bild: BMVI
Bundesverkehrsminister Dobrindt hat heute in Berlin das „Innovationsforum Planungsbeschleunigung“ gestartet. Ziel der Expertenrunde ist es, auszuloten, wie Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastrukturprojekte verkürzt werden können.
Das Innovationsforum ist ein Think Tank, um die Planung und Genehmigung von Infrastrukturprojekten in Deutschland zu beschleunigen. Teilnehmer sind Vertreter aus Politik, Verbänden, Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung. Bei der Auftaktveranstaltung werden unter anderem Erfahrungen im Straßenbau sowie im EU-Ausland beleuchtet. Bis zum Frühjahr 2017 wird das Innovationsforum Empfehlungen vorlegen, insbesondere zu: Optimierung von Verwaltungsabläufen, zum Beispiel Bündelung behördlicher Kompetenzen, bessere behördliche Zusammenarbeit, Abschaffung von Doppelprüfungen, Digitalisierung der Verfahren. Optimierung naturschutzrechtlicher Prüfungen, z.B. stärkere Standardisierung, Vereinheitlichung von Mess- und Kartierungsmethoden. Das „Innovationsforum Planungsbeschleunigung“ knüpft an die Arbeit der „Reformkommission Großprojekte“ an. Die von ihr erarbeiteten Vorschläge für termin-und kostengerechtes Planen und Bauen von Großprojekten (zum Beispiel durch Building Information Modeling; BIM) werden bereits umgesetzt.