Die Digitalministerkonferenz der Länder (DMK) hat auf ihrer zweiten Sitzung am 18. Oktober unter anderem eine Arbeitsgruppe zu Digitalen Zwillingen eingerichtet.
Im Rahmen der Sitzung wurden mehrere Beschlüsse gefasst. Zum einen soll der Wissenstransfer zu länderspezifischen Dateninfrastrukturen und Datenplattformen fortgesetzt werden. Hierzu nimmt die DMK die Ergebnisse des Fachaustausches der Länder zum Thema Integrierte Datenplattformen & Digitale Zwillinge – Erfahrungswerte zu Aufbau, Nutzung und Best Practices“ zur Kenntnis. Um den begonnenen Austausch und Wissenstransfer zwischen den Ländern und den Kommunen zu vertiefen und zu verstetigen, wird die Digitalministerkonferenz eine Arbeitsgruppe „Integrierte Datenplattformen“ (AG Datenplattformen) unter Federführung Brandenburgs einrichten. Die AG soll die bestehenden Aktivitäten der Länder im Bereich Datenplattformen und Digitale Zwillinge systematisch erfassen und Handlungsbedarfe identifizieren, um gemeinsame, länderübergreifende Dateninfrastrukturen zu fördern und den Aufbau und die Nutzung von Digitalen Zwillingen voranzutreiben.
Hierzu sollen weitere Aktivitäten wie das Open Data Forum des Bundesverwaltungsamtes, die AG Datennutzung und Datenschutz des IT-Planungsrates sowie das geplante Dateninstitut einbezogen werden.
Darüber hinaus sollen auch Entwicklungen im Bereich der Mobilitätsdaten sowie internationale Bezüge berücksichtigt werden. Ein erster Zwischenbericht der Arbeitsgruppe ist für 2025 vorgesehen.
Vorhandene Kompetenzen nutzen
Die Digitalministerkonferenz würdigt auch die Arbeit bereits bestehender Kompetenznetzwerke für Daten, Dienste und Infrastrukturen der etablierten Bund-Länder-Gremien, wie der „Arbeitsgemeinschaft der Vermessungsverwaltungen der Länder der Bundesrepublik Deutschland“ (AdV) und der „Geodateninfrastruktur Deutschland“ (GDI-DE). Darüber hinaus will die DMK die Ergebnisse der Modellprojekte Smart Cities (MPSC) sowie die Entwicklung einer DIN-Norm für „Digitale Zwillinge für Städte und Gemeinden“ berücksichtigen. Die AG Datenplattformen der DMK strebt einen engen Austausch mit den genannten Gremien und Netzwerken an.
Gemeinsame Dateninfrastrukturen
Die DMK betont, dass für eine ressourcenschonende Vernetzung und Kombination von Datenbeständen zum Aufbau von Datenplattformen und Digitalen Zwillingen interoperable, gemeinsam nutzbare Dateninfrastrukturen von Bund, Ländern und Kommunen zur Verknüpfung verschiedenster standardisierter Fachdaten, Dienste und Anwendungen aller Fachbereiche erforderlich sind. Die Digitalministerkonferenz begrüßt die beabsichtigte Zusammenarbeit von Bund und Ländern beim Aufbau des Digitalen Zwillings Deutschland (DigiZ-DE) und bittet zu prüfen, ob und inwieweit Ressourcen gebündelt und Mehrwerte geschaffen werden können. Darüber hinaus wird der Bund gebeten, Datenbestände des Bundes im Sinne der Open-Data-Strategie des Bundes den Ländern und Kommunen zur Verfügung zu stellen.
Finanzierungsbedarf für Smart Cities
Ein weiterer Beschluss der DMK-Sitzung betrifft die länderübergreifende Umsetzung des Stufenplans „Smart Cities and Regions“. Allerdings geht es in diesem Themenfeld weit weniger dynamisch voran. Zwar hat die DMK die fachpolitische Verantwortung für die Begleitung des Stufenplans auf Länderebene übernommen.
Die DMK bittet hingegen die Bauministerkonferenz, die Raumordnungsministerkonferenz und den IT-Planungsrat um Unterstützung und Stellungnahme bis zur Frühjahrs-Digitalministerkonferenz 2025. Zudem sind Finanzierungsfragen noch ungeklärt. Es wurde sogar eine „Anschubfinanzierung für die beiden im Stufenplan enthaltenen Umsetzungsmaßnahmen (für die Jahre 2025 und 2026)“ gefordert.
Die zweite Sitzung der DMK fand am 18. Oktober (erste Sitzung am 19. April 2024) in Berlin statt. In dem Gremium sind alle 16 Bundesländer durch ihre Digitalministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senatoren oder Staatssekretärinnen und -sekretäre vertreten. Ziel der DMK ist es, die Digitalisierung in ihrer gesamten gesellschaftlichen, rechtlichen und politischen Relevanz künftig stärker in den Fokus zu rücken.