XPlanung wird endlich zum Standard. Der IT-Planungsrat verpflichtet Kommunen und Gebietskörperschaften zur Nutzung der Standards für Raum-, Bau- und Landschaftsplanung. Die entsprechenden Softwarelösungen stehen bereits lange zur Verfügung.
Im Jahr 2004 startete das Projekt XPlanung. Ziel war es, ein Datenaustauschformat zu entwickeln, das den verlustfreien Austausch von Bauleitplänen, Raumordnungsplänen und Landschaftsplänen ermöglichen sollte. Lange bevor die Rede von der Digitalisierung war, wurde das Projekt dem E-Government zugeordnet. Die Ziele sind die gleichen: Man erwartet, dass sich die Planungsaufgaben damit schneller, besser und transparenter erledigen lassen. Doch die Realität enttäuschte. Kaum eine Kommune oder Planungsbehörde setzte auf den Standard. Warum investieren, Know-how aufbauen und Risiken eingehen und dann trotzdem mangels breiter Zustimmung als XPlanungs-Pionier vereinsamen, so war vielerorts die mehr oder weniger explizit formulierte Stimmungslage. Demnach weit zurück liegt Deutschland im europäischen Vergleich: „Wir sind bei der Digitalisierung noch hinter Italien“, kommentierte die derzeitige Vorsitzende des IT-Planungsrates Katrin Lange das Geschehen.
Datenaustausch über ein standardisiertes Format.
Im Oktober hat der IT-Planungsrat nun beschlossen, die Standards XBau (Standardformat für Bauvorhaben) und XPlanung verbindlich für den Austausch im Bau- und Planungsbereich zu machen. Damit hat das Bund-Länder-Gremium, das für die IT-Steuerung der öffentlichen Verwaltung zuständig ist, einen Meilenstein geschaffen. Nach erster Verabschiedung der Standards durch die Bauministerkonferenz in den Jahren 2005 und 2008 gibt es nun erstmals einen verbindlichen Rahmen. Kommunen und Gebietskörperschaften haben nun fünf Jahre Zeit, um die entsprechenden Dokumente standardkonform bereitzustellen. Einziges Manko: Der IT-Planungsrat hat noch keinerlei Möglichkeit zur Sanktionierung von Kommunen und Gebietskörperschaften, die diese Auflage missachten. Dennoch ist die Hoffnung groß, dass die Standards sich zunehmend in der Praxis etablieren, damit eine kritische Masse überschritten wird und eine Eigendynamik entsteht, die XBau und XPlanung zum Quasistandard werden lässt, um den keiner umhinkommt.
Einbindung einer Leitstelle
Mit dem Beschluss des IT-Planungsrats geht auch der Aufbau einer Leitstelle für die Standards einher. „Zukünftig sollen drei Mitarbeiter eingestellt werden, die sich ausnahmslos um die Entwicklung der Standards kümmern sollen“, sagt Kai-Uwe Krause vom Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung (LGV) in Hamburg. Da die Arbeiten rund um die Standards bereits dort konzentriert waren, soll hier auch die Leitstelle eingebunden werden.
Neben den Arbeiten am Datenstandard (kürzlich wurde XPlanung 5.0 veröffentlicht) arbeitete das LGV dem IT-Planungsrat zu. Im Jahr 2016 wurde eine Bedarfsbeschreibung „Austauschstandards im Bau- und Planungsbereich“ (Meilenstein M4 der Standardisierungsagenda des IT-Planungsrates) veröffentlicht, der maßgeblich auf das LGV zurückging. Die Hansestadt Hamburg ist heute ein Vorreiter im Bereich XPlanung. Rund 2.500 Bebauungspläne sind bereits standardgemäß erfasst.
Die Entscheidung des IT-Planungsausschusses hat unmittelbare Wirkung gezeigt. Aufgrund der Reaktionen der kommunalen Spitzenverbände wurde bereits eine Adhoc Arbeitsgruppe gebildet, innerhalb derer ein erstes Papier erstellt werden soll. Dabei soll eine Art Handreichung erarbeitet werden, in der konkrete Aufgaben für die handelnden Akteure aufgezeigt werden.
Portalverbund aller Behörden
Weiteres Ziel des IT-Planungsrats ist es, die Öffentlichkeit besser, zuverlässiger und barrierefreier mit Fachinformationen zu versorgen. Dazu sollen Verwaltungsportale aller Behörden in Bund, Ländern und Kommunen zu einem „Portalverbund” verknüpft werden. Über individuelle Nutzerkonten soll es dann möglich sein, sich dort als Bürger anzumelden und Zugang zu allen Plänen zu bekommen. Dort sollen zwei weitere Standards zum Tragen kommen, einmal „XDomea” für den fach- und ebenenübergreifenden Austausch von Akten, Vorgängen und Dokumenten und „XFall” für Daten aus verschiedenen Antragsportalen.
XPlanung muss vor allem auch von den Softwareherstellern unterstützt werden. Dies betrifft insbesondere kommunale Geoinformationssysteme und Speziallösungen für Planaufgaben. Die entsprechenden Anbieter haben in den letzten Jahren bereits viel Entwicklungsarbeit geleistet, erhielten aber meist keine hohe Nachfrage. Dennoch ist der Leistungsstand mitunter bereits sehr hoch. Die AED-SYNERGIS-Lösung GeoOffice XPlanung der AED Solution Group beispielsweise bot bereits 2009 die Möglichkeit, Bauleitpläne XPlan-konform zu erstellen, zu verwalten und zu publizieren. GeoOffice XPlanung ist auch in Hamburg im Einsatz und bildet bereits die Objektstruktur von XPlanung 5.0 vollständig ab. Nutzer können sich per Knopfdruck die Pläne zur vollständigen Übernahme des XPlanes ins WebGIS ausgeben lassen (zum Beispiel mit WebOffice) oder den für ArcGIS-Kunden kostenfrei verfügbare Cloud-Service ArcGIS Online zur Darstellung der Daten aus GeoOffice XPlanung nutzen. Zudem beinhaltet die Lösung die Möglichkeit, sich die Daten für die INSPIRE-Berichtspflicht ausgeben zu lassen. Auch die Firma Widemann unterstützt mit WS LANDCAD 2018 bereits den Datenaustausch mit XPlanGML 5.0.